Wann ist ein Jugendschutzbeauftragter Pflicht?

Wann braucht eine Website einen Jugendschutzbeauftragten?

Nicht jede Website benötigt einen Jugendschutzbeauftragten. Aber wer im Internet Inhalte anbietet, die für Kinder oder Jugendliche problematisch sein können, sollte sich mit dieser Frage beschäftigen.

Das betrifft nicht nur große Plattformen oder bekannte Erotikportale. Auch kleinere Unternehmen, Einzelunternehmer und spezialisierte Internetangebote können unter die gesetzlichen Anforderungen fallen.

Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht: Wie groß ist meine Website? Sondern: Welche Inhalte biete ich an und wie sind diese aus Sicht des Jugendmedienschutzes zu bewerten?

Was sagt das Gesetz?

Die Grundlage ist § 7 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). Danach müssen geschäftsmäßige Anbieter allgemein zugänglicher Internetangebote einen Jugendschutzbeauftragten bestellen, wenn ihre Angebote entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte enthalten.

Dabei sind drei Punkte wichtig:

• Geschäftsmäßig: Die Website wird dauerhaft und planmäßig betrieben. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist dafür nicht erforderlich.
• Allgemein zugänglich: Das Angebot richtet sich nicht ausschließlich an einen fest abgegrenzten Nutzerkreis. Auch eine Registrierung oder Bezahlung schließt die allgemeine Zugänglichkeit nicht automatisch aus.
• Jugendschutzrelevante Inhalte: Die Website enthält Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung beeinträchtigen oder gefährden können.

Ob eine Bestellungspflicht besteht, hängt also nicht allein von der Unternehmensgröße, den Besucherzahlen oder der Branche ab.

Welche Websites können betroffen sein?

In der Praxis begegnen uns sehr unterschiedliche Angebote. Besonders häufig stellt sich die Frage bei folgenden Bereichen:

• Erotik- und Pornografieangebote: Websites mit erotischen oder pornografischen Bildern, Videos und Texten.
• Escort-Agenturen und Vermittlungsportale: Angebote mit freizügigen Profilbildern, sexuellen Beschreibungen oder weitergehenden Darstellungen.
• Erotikshops: Insbesondere dann, wenn Produkte mit expliziten Bildern, Videos oder detaillierten sexuellen Darstellungen beworben werden.
• Communitys und Plattformen: Angebote, auf denen Nutzer selbst jugendschutzrelevante Bilder, Videos oder Texte veröffentlichen können.
• Spiele- und Unterhaltungsangebote: Beispielsweise bei besonders drastischen Gewaltdarstellungen oder anderen entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten.

Diese Beispiele bedeuten nicht, dass jede Website aus diesen Bereichen automatisch einen Jugendschutzbeauftragten benötigt. Entscheidend sind immer die tatsächlich angebotenen Inhalte und die rechtlichen Voraussetzungen.

Was bedeutet entwicklungsbeeinträchtigend?

Inhalte können entwicklungsbeeinträchtigend sein, wenn sie geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen.

Das klingt zunächst kompliziert. Praktisch geht es beispielsweise um stark sexualisierte Darstellungen, drastische Gewalt oder andere Inhalte, mit denen jüngere Nutzer möglicherweise noch nicht angemessen umgehen können.

Dabei kommt es auch auf das Alter an. Ein Inhalt, der für einen 16-Jährigen unproblematisch ist, kann für ein deutlich jüngeres Kind ungeeignet sein.

Die Bewertung richtet sich nach dem konkreten Angebot. Eine pauschale Einordnung allein anhand der Branche oder einzelner Schlagwörter reicht dafür nicht aus.

Gilt die Pflicht auch für kleine Unternehmen?

Ja, grundsätzlich können auch kleine Unternehmen und Einzelunternehmer betroffen sein. Eine Website wird nicht allein deshalb von den Jugendschutzanforderungen ausgenommen, weil sie nur wenige Besucher hat oder nebenberuflich betrieben wird.

Allerdings sieht § 7 Abs. 2 JMStV eine besondere Möglichkeit vor: Anbieter mit weniger als 50 Mitarbeitern oder nachweislich weniger als zehn Millionen monatlichen Zugriffen im Jahresdurchschnitt können unter bestimmten Voraussetzungen auf die eigene Bestellung verzichten.

Dafür müssen sie sich einer anerkannten Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anschließen und diese ausdrücklich mit der Wahrnehmung der Aufgaben des Jugendschutzbeauftragten betrauen.

Wichtig: Die geringe Unternehmensgröße allein befreit nicht von der Pflicht. Erst wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für diese Alternative erfüllt sind, kann auf eine eigene Bestellung verzichtet werden.

Muss der Jugendschutzbeauftragte ein Mitarbeiter sein?

Nein. Ein Jugendschutzbeauftragter kann auch extern bestellt werden. Gerade für kleinere Websitebetreiber ist das häufig die einfachste Lösung.

Der Beauftragte muss über die erforderliche Fachkunde verfügen und seine Aufgaben unabhängig wahrnehmen können.

Er berät den Anbieter bei Fragen des Jugendmedienschutzes, ist Ansprechpartner für Nutzer und soll bei jugendschutzrelevanten Entscheidungen rechtzeitig eingebunden werden.

Die Verantwortung für die rechtmäßige Gestaltung der Website bleibt beim Betreiber.

Reicht ein Jugendschutzbeauftragter allein aus?

Nein. Hier gibt es ein häufiges Missverständnis: Die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten bedeutet nicht, dass damit automatisch alle Anforderungen des Jugendmedienschutzes erfüllt sind.

Je nach Inhalt können zusätzliche Maßnahmen erforderlich sein, beispielsweise technische Alterskennzeichnungen, geeignete Zugangsbeschränkungen oder eine zuverlässige Altersverifikation.

Besonders bei pornografischen Angeboten gelten strenge Anforderungen. Ein einfacher Hinweis „Nur für Erwachsene“ oder eine Bestätigung per Mausklick reicht als Altersverifikation nicht aus.

Ein Jugendschutzbeauftragter hilft dabei, diese Fragen einzuordnen. Er ersetzt aber keine erforderlichen technischen Schutzmaßnahmen.

Was passiert, wenn kein Jugendschutzbeauftragter bestellt ist?

Besteht eine gesetzliche Bestellungspflicht und wird diese nicht erfüllt, kann dies aufsichtsrechtliche Konsequenzen haben. Die zuständige Landesmedienanstalt kann entsprechende Verstöße verfolgen.

Ob und welche Maßnahmen im konkreten Fall erfolgen, hängt von den Umständen ab.

In der Praxis ist es deshalb sinnvoll, die Frage möglichst früh zu klären, statt erst auf eine Beanstandung reagieren zu müssen.

Im Zweifel: Ist eine freiwillige Bestellung sinnvoll?

Nicht jede Website lässt sich auf den ersten Blick eindeutig einordnen. Besonders bei erotischen Angeboten, wechselnden Inhalten oder Plattformen mit Nutzerbeiträgen können Abgrenzungsfragen entstehen.

Natürlich kann man versuchen, jede rechtliche Unsicherheit bis ins Detail zu klären. Manchmal ist das auch notwendig.

Aus praktischer Sicht stellt sich aber eine weitere Frage: Lohnt sich dieser Aufwand überhaupt, wenn die Bestellung eines externen Jugendschutzbeauftragten mit vergleichsweise überschaubaren Kosten verbunden ist?

Wer sich freiwillig für einen fachkundigen Ansprechpartner entscheidet, schafft klare Zuständigkeiten und kann spätere Fragen zum Jugendmedienschutz unkomplizierter behandeln.

Das bedeutet keine Garantie gegen Beanstandungen. Es ist aber häufig der einfachere Weg, als sich erst im Streitfall mit der Bestellungspflicht auseinanderzusetzen.

Fazit: Entscheidend ist der Inhalt, nicht die Größe der Website

Ob ein Jugendschutzbeauftragter gesetzlich vorgeschrieben ist, richtet sich bei gewöhnlichen Internetangeboten vor allem nach den Inhalten und den Voraussetzungen des § 7 JMStV.

Auch kleinere Unternehmen können betroffen sein. Umgekehrt benötigt nicht jede gewerbliche Website automatisch einen Jugendschutzbeauftragten.

Wer jugendschutzrelevante Inhalte anbietet oder bei der Einordnung unsicher ist, sollte sich frühzeitig mit dem Thema beschäftigen. Eine externe Bestellung ist oft unkompliziert und kann eine wirtschaftlich vernünftige Entscheidung sein.